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Beendete Forschungsprogramme |
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Abteilung Zivilgesesellschaft und transnationale Netzwerke |
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Politikdiffusion, Politikkonvergenz und Pfadabhängigkeit |
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Konvergenz der Sozialpolitik in Europa?
Rentenversicherung und Altenbetreuung im Spannungsfeld von
Pfadabhängigkeit, Politiktransfer und Transnationalisierung
Kristine Kern/Hildegard Theobald
This paper focuses on convergence of welfare state policies in
European countries and the causes of this convergence. Two forms of
policy convergence are distinguished here: (1) convergence within
specific groups of countries (“convergence clubs”); (2) overall
convergence among all European countries. It is assumed that policy
convergence can be explained by a set of three factors: (1) national
factors which cause the convergence of different national policy
paths, (2) (bilateral) policy transfers between countries, and (3)
international and supranational policies. This study deals with two
areas of policy directed towards the elderly, namely, pension policy
and care for the elderly. Although both policies are designed to
benefit elderly citizens, they exhibit significant differences:
Pension systems were established as national programs long before
social policy emerged on the European agenda, whereas care for the
elderly was “europeanized” from the very outset.
Within both policy areas clear tendencies towards convergence exist.
The analysis shows that national factors and transfer processes are
mutually reinforcing. In the area of pension policy two distinct
policy models have emerged, the “Bismarck model” (especially in
continental Europe) and the “Beveridge model” (especially in the
United Kingdom and the Nordic countries). In the early phase of
pension policy, diffusion among specific countries within the same
convergence club helped to stabilize both models. However, this
situation changed with the expansion of social policy in the 1950s
and 1960s, when overall convergence between “Bismarck” and
“Beveridge countries” became evident. Although care for the elderly
is a relatively new policy field, the legacies of the Bismarck model
have shaped the institutionalization of the financial systems in
this policy area considerably, as only Bismarck countries had begun
to institutionalize independent financial systems like the German
long-term care insurance scheme (Pflegeversicherung). Conversely,
ideas about forms of service in the area of care for the elderly
diffused across all of the European countries.
Although the “convergence strategy” pursued by the EU since the
early 1990s has had almost no impact — either on pension policy or
on the development of the financing systems for elderly citizens’
care — forms of service, by contrast, have been shaped by European
initiatives from the very beginning. The policies examined here may
converge at sometime in the future because of the “Open Method of
Coordination” (OMC), a new EU governance instrument, which will be
applied to both policy areas. The perspectives of the European
Social Model (“Europäisches Sozialmodell”) will depend on the
success of the OMC, which can be seen as a highly institutionalized
form of policy transfer based on the benchmarking of all EU member
states. Further, policy convergence and diffusion among EU member
states is fostered by internationally discussed ideas like the
“three-pillar system” as well as by national factors, since all
European countries must cope with similar problems, namely aging
societies which have generated an urgent need to develop financially
sustainable national systems of care for the elderly.
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Rot-grüne Umweltpolitik
zwischen nationaler Pfadabhängigkeit und globaler
Politikkonvergenz.
Kern, Kristine; Koenen, Stephanie; Löffelsend, Tina |
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Die Umweltpolitik gilt als wichtiger Eckpfeiler
rot-grüner Politik in Deutschland. Um deren Erfolg
beurteilen zu können, müssen nationale
Pfadabhängigkeiten wie auch globale Politikkonvergenzen
berücksichtigt werden. Deshalb wird eine Konzeption
gewählt, die zwei Dimensionen umfasst: das Ausmaß des
Politikwandels, der entweder radikal oder lediglich
moderat sein kann, und Deutschlands Stellung im
internationalen Vergleich als Vorreiter oder Nachzügler.
Auf dieser Grundlage lassen sich vier Typen von
politischen Strategien unterscheiden: (1) Vorangehen ("moving
first"), (2) Aufholen ("catching up"), (3) in Führung
bleiben ("staying ahead"), (4) Zurückbleiben ("lagging
behind"). Basierend auf dieser Typologie werden vier
Fälle untersucht: die Energiepolitik, die Ökologisierung
des Steuersystems, die Klimapolitik und die nationale
Nachhaltigkeitsstrategie. Die Fallstudien zeigen
erstens, dass ein Wechsel des Politikpfades in Bereichen
stattfand, die schon immer einen prominenten Platz auf
der grünen Agenda eingenommen haben (Ausstieg aus der
Atomenergie, Ökosteuer). Zweitens wird deutlich, dass
Politikinnovationen, die sich im Ausland bereits bewährt
haben, den Politikwandel erheblich erleichtern, weil
diese Ansätze von politischen Unternehmern als
Referenzpunkt genutzt werden können. Drittens verfolgt
Deutschland in Bereichen, in denen das Land Vorreiter
ist, multilaterale Strategien: Um die eigene Position zu
sichern, werden andere Länder zur Übernahme ähnlicher
Politiken veranlasst.
Eine kürzere Version dieses Artikels in englischer
Sprache erscheint in:
Werner Reutter (ed.), Germany on the Road to "Normalcy".
Policies and Politics of the First Red-Green Government
(1998-2002). New York:
⌐Palgrave Macmillan, 2003.
> Download Paper SP IV 2003-103 |
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(3) Politikkonvergenz
und Politikdiffusion durch Regierungs- und
Nicht-Regierungsorganisationen |
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(Kooperation mit der
¬ETH Zürich)
Ergänzt wurden diese allgemeinen Überlegungen zur globalen Diffusion
umweltpolitischer Innovationen durch eine gemeinsam mit der ETH
Zürich durchgeführte Fallstudie zur Diffusion von Ökolabels. Mit dem
Vergleich zweier unterschiedlicher Systeme von Umweltzeichen stellt
diese Studie ein Politikinstrument ins Zentrum, das eine sehr viel
schnellere Verbreitung gefunden hat als andere Politikinnovationen.
Verglichen wird die Diffusion von (1) allgemeinen
Umweltzeichensystemen wie dem deutschen "Blauen Engel" und (2) dem
Zertifizierungsprogramm des Forest Stewardship Council (FSC). Zu
Beginn werden drei verschiedene Erklärungen für Politikkonvergenz
dargestellt: Konvergenz durch internationale Regime, regionale
Integration und über globale Politikdiffusion. Letztere gewinnt an
Bedeutung aufgrund der Diffusionsprozesse, die durch die Entstehung
internationaler, intergouvernementaler und transnationaler
Transferinstitutionen ausgelöst werden. Es zeigte sich, dass
staatliche oder halbstaatliche Transferinstitutionen (allgemeine
Umweltzeichen) und nichtstaatliche Transferinstitutionen (FSC-Zertifikat)
ähnliche Funktionen und Effekte haben. Umweltzeichen können
offensichtlich ohne signifikanten staatlichen Einfluss beschlossen
werden, weltweite Verbreitung finden und sogar auf nationaler Ebene
implementiert werden. Darüber hinaus werden drei Erfolgsfaktoren für
die nationale Performanz von Umweltzeichen identifiziert und
analysiert: (1) die Merkmale von Politikinnovationen
(Zertifizierungskosten etc.), (2) die ökonomischen,
gesellschaftlichen und politisch-institutionellen
Handlungskapazitäten, (3) die Koexistenz von und der Wettbewerb
zwischen verschiedenen Systemen von Umweltzeichen, die zu
konvergierenden Standards führen können. Auf dieser Basis können
einige Schlussfolgerungen hinsichtlich der allgemeinen Performanz
transnationaler Netzwerkorganisationen, wie dem FSC, gezogen werden.
>Paper: Policy
Convergence and Policy Diffusion by Governmental and
Non-Governmental Institutions. An interrnational Comparison of
Eco-labeling Systems. |
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(4) Die
Diffusion von Politikinnovationen. Umweltpolitische Innovationen im
Mehrebenensystem der USA |
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Ausgangspunkt war ein Dissertationsprojekt zur Diffusion von
Politikinnovationen im Mehrebenensystem der USA. Im Zentrum stand
dabei die Feststellung, dass sich dezentrale Politikinitiativen in
den USA häufig wie ein "Flächenbrand" ausbreiten, d.h. von anderen
Einzelstaaten relativ schnell übernommen werden. Dies hat sich in
der Vergangenheit für in Kalifornien entwickelte umweltpolitische
Innovationen immer wieder gezeigt. Neben der horizontalen
Politikdiffusion zwischen den Einzelstaaten kann in den USA auch
vertikale Politikdiffusion beobachtet werden. Ein gutes Beispiel ist
der 1976 in New Jersey beschlossene Spill Compensation and Control
Act, der eine Bestimmung zur Schaffung eines Fonds zur Beseitigung
von Altlasten enthielt, die als Blaupause für ein 4 Jahre später vom
amerikanischen Kongress beschlossenes Umweltgesetz, den Superfund,
diente. Von allgemeinem Interesse ist die Diffusion von
Politikinnovationen vor allem, weil sie sich keineswegs auf einige
wenige Politikfelder beschränkt: Derartige Phänomene sind in der
Sozialpolitik wie in der Umweltpolitik anzutreffen, prägen das
amerikanische Scheidungsrecht wie Teilbereiche des Steuerrechts, ja
sogar bei Volksinitiativen lassen sich entsprechende Tendenzen
erkennen. Zum einen zeigte sich im Rahmen des Projekts, dass
Politikdiffusion die traditionellen Formen der politischen Steuerung
überlagern und ersetzen kann, und zum anderen liefert der gewählte
Untersuchungsansatz Impulse für eine Neuorientierung des
Politikvergleichs.
Welche Rahmenbedingungen sind für die Innovation und Diffusion von
Politikansätzen ausschlaggebend? Welche Initiativen breiten sich
besonders schnell aus, welche verschwinden hingegen gleich wieder
von der politischen Agenda? Zur Beantwortung dieser Fragen wurde
zunächst an die Föderalismusforschung sowie an die vergleichende
Staatstätigkeitsforschung angeknüpft. Als Ansatzpunkt diente die
Unterscheidung zwischen der horizontalen Politikdiffusion zwischen
den amerikanischen Einzelstaaten und der vertikalen Politikdiffusion
zwischen Einzelstaaten und Bund. Die Untersuchung zeigte, dass die
Institutionalisierung des Politiktransfers, insbesondere die
Schaffung von Transferinstitutionen auf nationaler Ebene, zur
Veränderung der Diffusionsmuster und zur Beschleunigung des
Politiktransfers führt. Zwar bietet sich die Analyse der
Politikdiffusion vor allem für das stark fragmentierte politische
System der USA mit seinen 50 Einzelstaaten an, auf das sich dieses
Projekt primär bezog. Daneben konnte jedoch gezeigt werden, dass der
im Rahmen des Projekts entwickelte Ansatz auf andere
Mehrebenensysteme, d.h. politische Systeme mit mindestens zwei
Politik- und Entscheidungsebenen, übertragbar ist. Dies gilt vor
allem für Systeme, die strukturelle Ähnlichkeiten mit dem
amerikanischen Mehrebenensystem aufweisen.
>Weitere Info |
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(5) Politische Institutionen und umweltpolitische
Innovationen: Das Beispiel Schweiz aus der international
vergleichenden Perspektive |
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Aufbauend auf die im Rahmen der Studien zu den USA erzielten
Ergebnisse wurde die Frage nach dem Einfluss
politisch-institutioneller Faktoren auf die Innovationsfähigkeit der
Umweltpolitik exemplarisch für die Schweiz, einem anderen
föderalistischen Mehrebenensystem, untersucht. Dabei wurde zunächst
nach den Auswirkungen von Korporatismus, der Größe eines Landes, des
Föderalismus und der direkten Demokratie auf die Umweltpolitik
gefragt. Anschließend wurde die Institutionalisierung der
Luftreinhaltung und des Bodenschutzes im internationalen Vergleich
analysiert, wobei besonderes Gewicht auf die Differenzen zwischen
den Diffusionsmustern gelegt wurde. Auf dieser Basis wurde die
Institutionalisierung der Umweltpolitik in der Schweiz genauer
betrachtet. Obgleich die Alpenrepublik im Hinblick auf die
Umweltqualität als umweltpolitischer Erfolgsfall gilt, ist dieses
Land bei der Entwicklung sowie der Übernahme umweltpolitischer
Innovationen eher im Mittelfeld zu finden oder zählt sogar zu den
Nachzüglern. Die Studie kommt u.a. zu dem Schluss, dass die
umweltpolitische Innovationsfähigkeit der Schweiz durch eine
gezielte Weiterentwicklung des schweizerischen Föderalismus erhöht
werden könnte. |
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(6) Globale Diffusion umweltpolitischer
Innovationen |
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(Kooperation mit der
¬Forschungsstelle für Umweltpolitik der Freien Universität Berlin)
In einem weiteren Projekt wurde die Diffusion umweltpolitischer
Innovationen zwischen Nationalstaaten in ihrer Bedeutung für die
globale Entwicklung von Umweltpolitik betrachtet. Dabei ging es um
die empirische Beobachtung, dass nationale Umweltinitiativen
vielfach mit hoher Geschwindigkeit von anderen Ländern übernommen
werden und sich auf diese Weise international ausbreiten. Anhand von
fünf Fallstudien (Umweltämter und -ministerien, Umweltzeichen,
nationale Umweltpläne bzw. Nachhaltigkeitsstrategien,
CO2-/Energiesteuern, Bodenschutzgesetze) wurden Erfolgsbedingungen
und Restriktionen der internationalen Ausbreitung umweltpolitischer
Innovationen untersucht. Zu den zentralen Determinanten der
Politikdiffusion zählen: (1) nationalstaatliche Faktoren
(umweltpolitische Handlungskapazitäten, Nachfrage nach
Problemlösungen), (2) die Dynamik des internationalen Systems
(Bedeutung von Vorreiterländern für die globale Politikdiffusion,
internationale Organisationen, transnationale Netzwerke) sowie (3)
Aspekte, die die Politikinnovation selbst betreffen (Charakteristika
der Politikinnovation, Verfügbarkeit geeigneter Politikmodelle
etc.).
>Paper:
The Diffusion of Environmental Policy Innovations. A Contribution to
the Globalisation of Environmental Policy. |
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Internationaler Workshop "Diffusion of
Environmental Policy Innovations"(WZB/FFU) |
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(Kooperation mit der Forschungsstelle für
¬Umweltpolitik der Freien
Universität Berlin)
Im Dezember 2000 fand am WZB ein internationaler Workshop zum Thema
"Diffusion of Environmental Policy Innovations" statt. Im
Mittelpunkt der Tagung, die vom WZB und der Forschungsstelle für
Umweltpolitik der Freien Universität gemeinsam organisiert und von
der VolkswagenStiftung finanziert wurde, stand die Frage nach der
Bedeutung von Diffusionsprozessen in der Umweltpolitik und die
Analyse ihrer zentralen Einflussfaktoren. Ziel der Tagung, an der
über 40 Forscher aus 13 Ländern teilnahmen, war es, die vorhandenen,
aber bisher noch weitgehend unkoordinierten Forschungsansätze zur
Ausbreitung von Umweltpolitikinnovationen zusammenzuführen und die
Bedeutung dieser vergleichsweise neuen Forschungsperspektive für die
vergleichende Umweltpolitikanalyse zu diskutieren. Die Diskussionen
machten deutlich, dass Politikdiffusion und Politiktransfer
inzwischen zu einem zentralen Einflussfaktor nationalstaatlicher
Umweltpolitik geworden sind. Wichtige Ergebnisse der Konferenz
waren:
(1) Politikdiffusion ist ein offenes und neutrales Konzept zur
Beschreibung der (internationalen) Verbreitung von
Politikinnovationen. Es ist neutral im Hinblick auf die Qualität und
die konkrete Umsetzung der sich ausbreitenden Politikinnovationen.
Im Gegensatz zu ähnlichen Konzepten wie Policy-Transfer,
Lesson-Drawing oder Policy-Learning beinhaltet es auch keine
Festlegung auf einen speziellen Mechanismus der Ausbreitung.
(2) Die Diffusion von Politikinnovationen kann sowohl abhängige als
auch unabhängige Variable sein. Während es im ersten Fall um die
Erklärung von Diffusionsmustern, d.h. um die Analyse der
Einflussfaktoren und Mechanismen der Politikdiffusion geht, steht im
zweiten Fall das umweltpolitische Steuerungspotential von
Diffusionsprozessen im Vordergrund (Stichwort: "governance by
diffusion").
(3) Aus steuerungstheoretischer Sicht kann der Forschungsansatz
einen Beitrag zur Klärung der wechselseitigen Abhängigkeit von
nationaler und internationaler umweltpolitischer Steuerung
("governance") leisten und zur Entwicklung neuer Strategien der
globalen Umweltpolitik beitragen.
> Internationaler Workshop "The Diffusion of
Environmental Policy Innovations"
>Ergebnisse des Workshops |
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Kooperationen |
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¬Forschungsstelle
für Umweltpolitik der Freien Universität Berlin
¬ETH
Zürich |
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Publikationen |
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Kern Kristine und Hildegard Theobald
2004: Konvergenz der Sozialpolitik in Eu¬ropa? Rentenversicherung
und Altenbetreuung im Spannungsfeld von Pfad¬abhängigkeit,
Politiktransfer und Transnationalisierung, in: Hartmut Kaelble und
Günther Schmid, Das europäische Sozialmodell. Auf dem Weg zum
transnatio¬nalen Sozialstaat, WZB-Jahrbuch 2004, Berlin: edition
sigma.
Kern, Kristine, Stephanie Koenen und
Tina Löffelsend 2004: Red-Green Environmental Policy in Germany.
Strategies and Performance Patterns, erscheint in: Werner Reutter
(Hrsg.), Germany on the Road to "Normalcy". Policies and Politics of
the First Red-Green Government (1998-2002), New York: Palgrave
Macmillan, S. 183-206.
Kern, Kristine, Stephanie Koenen und Tina Löffelsend 2003: Die
Umweltpolitik der rot-grünen Koalition. Strategien zwischen
nationaler Pfadabhängigkeit und globaler Politikkonvergenz, Berlin:
Wissenschaftszentrum Berlin für Sozialforschung, Discussion Paper SP
IV 2003-103, 37 S.
>download als PDF
Kern, Kristine 2003: Eine Erfolgsgeschichte von Rot-Grün.
Umweltpolitik: nationale Pfadabhängigkeit und globale Politik,
WZB-Mitteilungen 101, S. 25-27.
>download als PDF
Kern, Kristine 2003: Umweltpolitik als rot-grüne Erfolgsgeschichte,
Deutschland-Rundbrief 9/2003 (herausgegeben vom Deutschen
Naturschutzring), S. 18-20.
Kern, Kristine 2002: Diffusion nachhaltiger
Politikmuster, transnationale Netzwerke und "glokale" Governance,
in: Karl-Werner Brand (Hrsg.), Politik der Nachhaltigkeit.
Voraussetzungen, Probleme und Chancen - eine kritische Diskussion,
Berlin: edition sigma, S. 193-210.
Kern,
Kristine 2001: Konvergenz umweltpolitischer Regulierungsmuster
durch Globalisierung? Ursachen und Gegentendenzen, in: Lars-Hendrik
Röller und Christian Wey (Hrsg.), Die Soziale Marktwirtschaft
in der neuen Weltwirtschaft, WZB Jahrbuch 2001, Berlin: edition
sigma. S.327-350.
Abstract wird in Kürze ergänzt
Kern, Kristine, Helge Jörgens und Martin
Jänicke 2001: The Diffusion of Environmental Policy Innovations.
A Contribution Towards Globalising Environmental Policy, Berlin:
Wissenschaftszentrum Berlin für Sozialforschung, Discussion Paper
FS II 01-302, 32 S.
Download
Report / >Zusammenfassung
Kristine
Kern, Ingrid Kissling-Näf, Ute Landmann, and Corine Mauch,
in collaboration with Tina Löffelsend 2001: Policy Convergence and Policy Diffusion by Governmental and Non-Governmental
InstitutionsAn International Comparison of Eco-labeling Systems
FS II 01-305
>Download Report
/
>Zusammenfassung
Kern, Kristine 2000: Politische Institutionen und umweltpolitische
Innovationen in der Schweiz - Luftreinhalte- und Bodenschutzpolitik
aus der international vergleichenden Perspektive, in: Ingrid
Kissling-Näf und Frédéric Varone (unter Mitarbeit von Markus Giger,
Andreas Kläy und Corine Mauch ) (Hrsg.), Institutionen für eine
nachhaltige Ressourcennutzung. Innovative Steuerungsansätze am
Beispiel der Ressourcen Luft und Boden, Chur und Zürich: Rüegger, S.
129-152.
Kern, Kristine 2000:
Die Diffusion von Politikinnovationen. Umweltpolitische Innovationen
im Mehrebenensystem der USA, Opladen: Leske + Budrich
(Band 17 der Reihe „Gesellschaftspolitik und Staatstätigkeit“), 329
S.
Kern, Kristine, Helge Jörgens
und Martin Jänicke 2000: Die Diffusion umweltpolitischer Innovationen.
Ein Beitrag zur Globalisierung der Umweltpolitik, Zeitschrift
für Umweltpolitik und Umweltrecht 23: 507-546.
Zusammenfassung
Kern, Kristine 1998: Horizontale und vertikale Politikdiffusion
in Mehrebenensystemen, Berlin: Freie Universität Berlin, Forschungsstelle
für Umweltpolitik (FFU-Report 98-6), 32 S.
>Download Report
/
Zusammenfassung
Kern, Kristine 1997: Politikkonvergenz
durch Politikdiffusion – Überlegungen zu einer vernachlässigten
Dimension der vergleichenden Politikanalyse, in: Lutz Mez und Helmut
Weidner (Hrsg.), Umweltpolitik und Staatsversagen. Perspektiven
und Grenzen der Umweltpolitikanalyse. Festschrift für Martin Jänicke
zum 60. Geburtstag, Berlin: edition sigma, S. 270-279. |
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Letzte Änderung: 2005-03-22 13:35 |
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